Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema SPD FRAKTIONSCHEF
Do 17.10.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 17.10.2024 04:44 Ampel, SPD
Berlins SPD-Fraktionschef ist alles andere als zufrieden mit der aktuellen Diskussion über Migration. Er kritisiert auch die eigene Partei und fordert vom Bundeskanzler einen Gipfel zu dem Thema. Nachricht lesen...
Migrationspolitik: SPD-Fraktionschef fordert "echtes Zuwanderungsgesetz"
Berlins SPD-Fraktionschef ist alles andere als zufrieden mit der aktuellen Diskussion über Migration. Er kritisiert auch die eigene Partei und fordert vom Bundeskanzler einen Gipfel zu dem Thema. Nachricht lesen...
Sa 28.09.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 28.09.2024 04:32 SPD, BSW
Nach der Brandenburg-Wahl gehen SPD und BSW in wenigen Tagen in ein Sondierungsgespräch. Die SPD zeigt sich zuversichtlich, sieht aber auch Grenzen für eine Verständigung. Nachricht lesen...
Vor Sondierung in Brandenburg: SPD-Fraktionschef fordert vom BSW Kompromissbereitschaft
Nach der Brandenburg-Wahl gehen SPD und BSW in wenigen Tagen in ein Sondierungsgespräch. Die SPD zeigt sich zuversichtlich, sieht aber auch Grenzen für eine Verständigung. Nachricht lesen...
Fr 27.09.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 27.09.2024 13:25 Thüringen, SPD
Nach dem Eklat im Landtag von Thüringen reagiert der brandenburgische SPD-Fraktionschef schockiert auf das Verhalten der AfD. Er ist vor allem aber froh über eine Verfassungsänderung. Nachricht lesen...
Landtagskrise Thüringen: SPD-Fraktionschef zu Thüringen-Eklat: Voraussetzungen anders
Nach dem Eklat im Landtag von Thüringen reagiert der brandenburgische SPD-Fraktionschef schockiert auf das Verhalten der AfD. Er ist vor allem aber froh über eine Verfassungsänderung. Nachricht lesen...
Mo 23.09.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 23.09.2024 18:45 SPD
Mit 42,8 Prozent der Erststimmen verteidigt Daniel Keller sein Direktmandat im Potsdamer Süden – bei der Kommunal- und Europawahl noch Hochburg der AfD. Wie kam es dazu? Nachricht lesen...
Daniel Keller holt bestes Ergebnis in Potsdam: Ältere wählen den SPD-Fraktionschef
Mit 42,8 Prozent der Erststimmen verteidigt Daniel Keller sein Direktmandat im Potsdamer Süden – bei der Kommunal- und Europawahl noch Hochburg der AfD. Wie kam es dazu? Nachricht lesen...
Mi 04.09.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 04.09.2024 14:32 SPD
Landtag: Panter als SPD-Fraktionschef wiedergewählt - Skepsis zu BSW
Nachricht lesen...Fr 26.07.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 26.07.2024 07:28 Ampel
Finanzminister Lindner sieht die Stabilität der Ampel-Regierung durch die SPD bedroht. Die Haushaltsdebatte entzweit die Koalition – auch langfristig? Nachricht lesen...
Lindner attackiert SPD-Fraktionschef Mützenich: "Gefahr für die Ampel"
Finanzminister Lindner sieht die Stabilität der Ampel-Regierung durch die SPD bedroht. Die Haushaltsdebatte entzweit die Koalition – auch langfristig? Nachricht lesen...
So 21.07.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom So 21.07.2024 11:50 SPD
Rolf Mützenich sieht den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch wachsende Ungleichheit gefährdet. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion plädiert dafür, Vermögen wieder stärker zu besteuern. "Vermögende sollten mehr beitragen", fordert er. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef will Vermögensteuer zum Wahlkampfthema machen
Rolf Mützenich sieht den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch wachsende Ungleichheit gefährdet. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion plädiert dafür, Vermögen wieder stärker zu besteuern. "Vermögende sollten mehr beitragen", fordert er. Nachricht lesen...
Do 11.07.2024
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 11.07.2024 12:44 Bayern, SPD
Gerade mal neun Monate nach der Landtagswahl mit einem historischen Tief für seine Partei muss Brunn aufgeben – am Abend zuvor hatte ihm eine breite Mehrheit der Abgeordneten das Vertrauen entzogen. Nachricht lesen...
Politik in Bayern: SPD-Fraktionschef Florian von Brunn tritt zurück
Gerade mal neun Monate nach der Landtagswahl mit einem historischen Tief für seine Partei muss Brunn aufgeben – am Abend zuvor hatte ihm eine breite Mehrheit der Abgeordneten das Vertrauen entzogen. Nachricht lesen...
Mi 10.07.2024
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 10.07.2024 22:15 Bayern
Die Abgeordneten beschließen nach einer mehrstündigen Sitzung, kommende Woche die Spitze neu zu wählen – gerade mal neun Monate nach der Landtagswahl mit einem historischen Tief für die Partei. Die Rede ist von einer "Dynamik", die sich ergeben habe. Nachricht lesen...
Politik in Bayern: Florian von Brunn droht das Aus als SPD-Fraktionschef
Die Abgeordneten beschließen nach einer mehrstündigen Sitzung, kommende Woche die Spitze neu zu wählen – gerade mal neun Monate nach der Landtagswahl mit einem historischen Tief für die Partei. Die Rede ist von einer "Dynamik", die sich ergeben habe. Nachricht lesen...
Sa 22.06.2024
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 22.06.2024 13:41 SPD
Rundumschlag vom Oppositionsführer. Schulsystem: desaströs. Innere Sicherheit: in Gefahr. Schuld sei die Landesregierung. Aber auch von Kanzler Scholz erhofft sich SPD-Mann Ott mehr. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef aus NRW über Wüst: "Schöne Fotos mit Barbara Schöneberger sind keine Leistung"
Rundumschlag vom Oppositionsführer. Schulsystem: desaströs. Innere Sicherheit: in Gefahr. Schuld sei die Landesregierung. Aber auch von Kanzler Scholz erhofft sich SPD-Mann Ott mehr. Nachricht lesen...
Di 21.05.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 21.05.2024 13:08 SPD
Seit einem halben Jahr stockt der Weiterbau des Elbtowers in Hamburg. Ursache ist die Insolvenz des zur Signa-Gruppe gehörenden Bauherrn. Jetzt äußert der SPD-Fraktionschef einen radikalen Gedanken. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef zieht Abriss des Elbtowers in Erwägung
Seit einem halben Jahr stockt der Weiterbau des Elbtowers in Hamburg. Ursache ist die Insolvenz des zur Signa-Gruppe gehörenden Bauherrn. Jetzt äußert der SPD-Fraktionschef einen radikalen Gedanken. Nachricht lesen...
Mo 29.04.2024
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 29.04.2024 19:28 SPD
Der SPD-Fraktionschef in NRW erklärt, wie der Ministerpräsident bei der SPD abkupfert, warum Herbert Reuls Sheriff-Stern Rost angesetzt hat und warnt davor, dass die Eltern älterer Grundschulkinder bald ein Riesenproblem haben könnte ... Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef Jochen Ott: "Hendrik Wüst kopiert mich"
Der SPD-Fraktionschef in NRW erklärt, wie der Ministerpräsident bei der SPD abkupfert, warum Herbert Reuls Sheriff-Stern Rost angesetzt hat und warnt davor, dass die Eltern älterer Grundschulkinder bald ein Riesenproblem haben könnte ... Nachricht lesen...
Di 23.04.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 23.04.2024 14:05 SPD
Noch zwei Plenarwochen gibt es im Brandenburger Landtag. Doch noch warten viele offene Themen auf die Koalition. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keller über das verbleibende Programm. Nachricht lesen...
"Wir dulden keine Extremisten im Beamtentum": Interview mit Brandenburgs SPD-Fraktionschef Keller
Noch zwei Plenarwochen gibt es im Brandenburger Landtag. Doch noch warten viele offene Themen auf die Koalition. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Keller über das verbleibende Programm. Nachricht lesen...
Mo 15.04.2024
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 15.04.2024 08:25 SPD
Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert. Aus der SPD kommt jetzt ein konkreter Vorschlag dazu. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef für Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert. Aus der SPD kommt jetzt ein konkreter Vorschlag dazu. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 15.04.2024 08:25 SPD
Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert. Aus der SPD kommt jetzt ein konkreter Vorschlag dazu. Nachricht lesen...
Corona-Pandemie: SPD-Fraktionschef für Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert. Aus der SPD kommt jetzt ein konkreter Vorschlag dazu. Nachricht lesen...
So 14.04.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 14.04.2024 08:52 SPD
Mützenich will die Pandemie aufarbeiten und das "nah an den Menschen". Die Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung soll danach Empfehlungen für die Zukunft entwickeln. Nachricht lesen...
Für "gesellschaftlichen Zusammenhalt": SPD-Fraktionschef Mützenich fordert Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Mützenich will die Pandemie aufarbeiten und das "nah an den Menschen". Die Kommission mit Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Verwaltung soll danach Empfehlungen für die Zukunft entwickeln. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 14.04.2024 05:22 SPD
Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert. Aus der SPD kommt jetzt ein konkreter Vorschlag dazu. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef für Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Muss der Umgang mit der Corona-Pandemie aufgearbeitet werden? Darüber wird seit Veröffentlichung der RKI-Protokolle vor drei Wochen diskutiert. Aus der SPD kommt jetzt ein konkreter Vorschlag dazu. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 14.04.2024 05:20 SPD
Corona-Pandemie: SPD-Fraktionschef für Kommission zur Corona-Aufarbeitung
Nachricht lesen...Mo 18.03.2024
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 18.03.2024 17:39 Pistorius
Mit der Äußerung zum Einfrieren des Kriegs hat Mützenich vor allem die Koalitionspartner gegen sich aufgebracht. Jetzt bekommt er auch Gegenwind aus der eigenen Partei. Verteidigungsminister Pistorius (SPD) sagte nach einem Treffen mit dem polnischen Verteidigungsminister, "es würde am Ende nur Putin helfen". Nachricht lesen...
Verteidigungsminister Pistorius distanziert sich von SPD-Fraktionschef Mützenich
Mit der Äußerung zum Einfrieren des Kriegs hat Mützenich vor allem die Koalitionspartner gegen sich aufgebracht. Jetzt bekommt er auch Gegenwind aus der eigenen Partei. Verteidigungsminister Pistorius (SPD) sagte nach einem Treffen mit dem polnischen Verteidigungsminister, "es würde am Ende nur Putin helfen". Nachricht lesen...
Do 14.03.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.03.2024 18:55 Ukraine, SPD
Im Bundestag stritten die Parteien über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Eine Äußerung des SPD-Fraktionschef wird von Grünen, FDP und Union kritisiert. Nachricht lesen...
"Nachdenken, wie man Krieg einfrieren kann": Scharfe Kritik an Ukraine-Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich
Im Bundestag stritten die Parteien über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Eine Äußerung des SPD-Fraktionschef wird von Grünen, FDP und Union kritisiert. Nachricht lesen...
Di 27.02.2024
Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 27.02.2024 12:07 Ukraine
Berlin (Reuters) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat klargestellt, dass Deutschland keine Soldaten in die Ukraine schicken wird. "Wir werden mit Sicherheit keine deutschen Soldaten in den Krieg gegen Russland schicken", sagte der Fraktionschef ... Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef - Deutschland wird keine Soldaten in Ukraine schicken
Berlin (Reuters) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat klargestellt, dass Deutschland keine Soldaten in die Ukraine schicken wird. "Wir werden mit Sicherheit keine deutschen Soldaten in den Krieg gegen Russland schicken", sagte der Fraktionschef ... Nachricht lesen...
Fr 26.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 26.01.2024 15:56 CDU
Bei einer Klausurtagung in Leipzig hat Raed Saleh die Überlegungen der CDU zur Magnetschwebebahn kritisiert. Zudem forderte er eine Öffnungsklausel für einen Mietendeckel. Nachricht lesen...
"Luftschlösser wie eine Magnetschwebebahn": Berlins SPD-Fraktionschef Saleh zu Überlegungen der CDU
Bei einer Klausurtagung in Leipzig hat Raed Saleh die Überlegungen der CDU zur Magnetschwebebahn kritisiert. Zudem forderte er eine Öffnungsklausel für einen Mietendeckel. Nachricht lesen...
Mo 22.01.2024
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 22.01.2024 17:36 Kindergeld, SPD
Rolf Mützenich nennt das FDP-Vorhaben zur Erhöhung des Kinderfreibetrags "unbegreiflich". Der SPD-Fraktionschef bringt stattdessen eine Alternative ins Gespräch. Nachricht lesen...
Erhöhung des Kinderfreibetrags: SPD-Fraktionschef plädiert für neuen Ansatz beim Kindergeld
Rolf Mützenich nennt das FDP-Vorhaben zur Erhöhung des Kinderfreibetrags "unbegreiflich". Der SPD-Fraktionschef bringt stattdessen eine Alternative ins Gespräch. Nachricht lesen...
Mi 10.01.2024
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 10.01.2024 11:27 SPD
Die Verwaltungen müssen Geld sparen. Um zu entscheiden, wo genau, will SPD-Fraktionschef Raed Saleh die Steuerschätzung abwarten – und äußert Zweifel an den Plänen des Finanzsenators. Nachricht lesen...
Saleh kritisiert Finanzsenator Evers: Berlins SPD-Fraktionschef will mit Sparentscheidung bis Mai warten
Die Verwaltungen müssen Geld sparen. Um zu entscheiden, wo genau, will SPD-Fraktionschef Raed Saleh die Steuerschätzung abwarten – und äußert Zweifel an den Plänen des Finanzsenators. Nachricht lesen...
Do 04.01.2024
Statistik Quelle: T-Online vom Do 04.01.2024 10:27 SPD
Der SPD-Fraktionschef fordert, mögliche Hilfen angesichts des Hochwassers von der Schuldenbremse auszunehmen. Dagegen positioniert sich nun die FDP – und wirft Mützenich ein "durchschaubares Manvöver" vor. Nachricht lesen...
FDP-General widerspricht SPD-Fraktionschef
Der SPD-Fraktionschef fordert, mögliche Hilfen angesichts des Hochwassers von der Schuldenbremse auszunehmen. Dagegen positioniert sich nun die FDP – und wirft Mützenich ein "durchschaubares Manvöver" vor. Nachricht lesen...
Mi 27.12.2023
Statistik Quelle: Focus vom Mi 27.12.2023 02:31 Ampel
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass die Zerwürfnisse der Ampel-Regierung zum Erstarken der rechtsradikalen AfD beigetragen haben. Nachricht lesen...
Kritik auch an Lindner - SPD-Fraktionschef Mützenich räumt Anteil der Ampel am Erstarken der AfD ein
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass die Zerwürfnisse der Ampel-Regierung zum Erstarken der rechtsradikalen AfD beigetragen haben. Nachricht lesen...
Di 26.12.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.12.2023 16:20 Pistorius, Wehrpflicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius prüft das schwedische Wehrpflichtmodell, sein Parteigenosse Rolf Mützenich ist dagegen. Die Union wirbt für ein Gesellschaftsjahr. Nachricht lesen...
Wehrpflicht-Debatte: SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Wehrpflicht-Vorstoß von Pistorius
Verteidigungsminister Boris Pistorius prüft das schwedische Wehrpflichtmodell, sein Parteigenosse Rolf Mützenich ist dagegen. Die Union wirbt für ein Gesellschaftsjahr. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 26.12.2023 08:08 Rückkehr, SPD
Der SPD-Fraktionschef hält nichts von der vom Verteidigungsminister angedachten Rückkehr zur Dienstpflicht. Es müsse zumdem wieder mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden. Nachricht lesen...
Kritik an Pistorius' Wortwahl: SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rückkehr zur Wehrpflicht ab
Der SPD-Fraktionschef hält nichts von der vom Verteidigungsminister angedachten Rückkehr zur Dienstpflicht. Es müsse zumdem wieder mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Di 26.12.2023 01:39 SPD Fraktionschef Mützenich
Mehrere führende Sozialdemokraten lehnen Überlegungen von Verteidigungsminister Pistorius zum schwedischen Wehrpflicht-Modell ab. Nun weist auch SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich die Idee zurück. Statt einer Dienstpflicht müsse die Bundeswehr attraktiver werden. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Mehrere führende Sozialdemokraten lehnen Überlegungen von Verteidigungsminister Pistorius zum schwedischen Wehrpflicht-Modell ab. Nun weist auch SPD-Fraktionsvorsitzender Mützenich die Idee zurück. Statt einer Dienstpflicht müsse die Bundeswehr attraktiver werden. Nachricht lesen...
Do 14.12.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.12.2023 18:07 SPD
Raed Saleh bringt eine Regelung nach Bremer Vorbild ins Gespräch. Man dürfe die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Nachricht lesen...
In der Verfassung verankert: Berlins SPD-Fraktionschef will Privatisierung landeseigener Unternehmen erschweren
Raed Saleh bringt eine Regelung nach Bremer Vorbild ins Gespräch. Man dürfe die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Nachricht lesen...
Mo 06.11.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 06.11.2023 12:37 SPD
Nach Geiselnahme: SPD-Fraktionschef will Aufarbeitung der Sicherheitsmaßnahmen
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mo 06.11.2023 12:35 SPD, Geiselnahme
Der Hamburger SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf hat nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme ein Aufarbeiten der Sicherheitsmaßnahmen gefordert. "Jetzt muss geklärt werden, wie es zu dem ernsten Sicherheitsverstoß kommen konnte und welche zusätzlichen Maßnahmen zukünftig ergriffen werden müsse", sagte Kienscherf. Darüber hinaus werde mit den Verantwortlichen am Flughafen gesprochen und das Thema a ... Nachricht lesen...
Nach Geiselnahme: SPD-Fraktionschef fordert Aufarbeitung der Sicherheitsmaßnahmen
Der Hamburger SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf hat nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme ein Aufarbeiten der Sicherheitsmaßnahmen gefordert. "Jetzt muss geklärt werden, wie es zu dem ernsten Sicherheitsverstoß kommen konnte und welche zusätzlichen Maßnahmen zukünftig ergriffen werden müsse", sagte Kienscherf. Darüber hinaus werde mit den Verantwortlichen am Flughafen gesprochen und das Thema a ... Nachricht lesen...
Sa 04.11.2023
Statistik Quelle: Focus vom Sa 04.11.2023 16:16 SPD
Nach der Aussage des Bundesverteidigungsministers, Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden, hat Rolf Mützenich (SPD) nun widersprochen. Die Formulierung werde der Komplexität nicht gerecht. Nachricht lesen...
"Wird der Komplexität nicht gerecht" - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich widerspricht Pistorius
Nach der Aussage des Bundesverteidigungsministers, Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden, hat Rolf Mützenich (SPD) nun widersprochen. Die Formulierung werde der Komplexität nicht gerecht. Nachricht lesen...
Fr 27.10.2023
Statistik Quelle: Stern vom Fr 27.10.2023 06:01 SPD
Seit Mitte Oktober hat die Bundespolizei feste Kontrollen an der polnischen Grenze gegen irreguläre Einreisen eingerichtet. Der Bund plant verstärkte Abschiebungen. SPD-Fraktionschef Keller sagt, ob das aus seiner Sicht ein Mittel ist, um die Kommunen zu entlasten. Nachricht lesen...
SPD: Fraktionschef: Feste Kontrollen senken Flüchtlingszahl nicht
Seit Mitte Oktober hat die Bundespolizei feste Kontrollen an der polnischen Grenze gegen irreguläre Einreisen eingerichtet. Der Bund plant verstärkte Abschiebungen. SPD-Fraktionschef Keller sagt, ob das aus seiner Sicht ein Mittel ist, um die Kommunen zu entlasten. Nachricht lesen...
Do 26.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 26.10.2023 18:24 Wagenknecht
Die Gründung einer neuen Partei von Sahra Wagenknecht könnte auch für Brandenburg Konsequenzen haben. SPD-Fraktionschef Keller glaubt nicht, dass viele Sozialdemokraten wechseln. Nachricht lesen...
Geplante Wagenknecht-Partei: Brandenburgs SPD-Fraktionschef rechnet mit Eintritten von Linken
Die Gründung einer neuen Partei von Sahra Wagenknecht könnte auch für Brandenburg Konsequenzen haben. SPD-Fraktionschef Keller glaubt nicht, dass viele Sozialdemokraten wechseln. Nachricht lesen...
Mo 16.10.2023
Statistik Quelle: Bild vom Mo 16.10.2023 11:48 SPD
Thüringer SPD-Fraktionschef Matthias Hey (53) ist an Krebs erkrankt.Foto: Martin Schutt/dpa Nachricht lesen...
Matthias Hey - Thüringer SPD-Fraktionschef an Krebs erkrankt
Thüringer SPD-Fraktionschef Matthias Hey (53) ist an Krebs erkrankt.Foto: Martin Schutt/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 16.10.2023 11:32 SPD
Landtag: Thüringer SPD-Fraktionschef Matthias Hey an Krebs erkrankt
Nachricht lesen...So 15.10.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 15.10.2023 14:57 Antisemitismus, SPD
Raed Saleh hat sich am Rande einer SPD-Veranstaltung für Klaus Wowereit zur Situation in Israel und Gaza geäußert. Für Berlin fordert er mehr Geld im Kampf gegen Antisemitismus. Nachricht lesen...
"Mittel müssen aufgestockt werden": Berlins SPD-Fraktionschef fordert mehr Geld im Kampf gegen Antisemitismus
Raed Saleh hat sich am Rande einer SPD-Veranstaltung für Klaus Wowereit zur Situation in Israel und Gaza geäußert. Für Berlin fordert er mehr Geld im Kampf gegen Antisemitismus. Nachricht lesen...
Mo 04.09.2023
Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Mo 04.09.2023 21:53 SPD
Rolf Mützenich bleibt Fraktionschef der SPD im Bundestag. Der 64-Jährige ist mit überwältigender Mehrheit für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Nachricht lesen...
Mützenich bleibt SPD-Fraktionschef
Rolf Mützenich bleibt Fraktionschef der SPD im Bundestag. Der 64-Jährige ist mit überwältigender Mehrheit für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 04.09.2023 21:18 SPD
Rolf Mützenich bleibt für zwei weitere Jahre Fraktionschef der SPD im Bundestag. Der 64-Jährige, der seit vier Jahren Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ist, erhielt 94,7 Prozent der Stimmen. Nachricht lesen...
Mützenich als SPD-Fraktionschef wiedergewählt
Rolf Mützenich bleibt für zwei weitere Jahre Fraktionschef der SPD im Bundestag. Der 64-Jährige, der seit vier Jahren Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion ist, erhielt 94,7 Prozent der Stimmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mo 04.09.2023 20:11 SPD
Auch in den kommenden zwei Jahren wird Rolf Mützenich den SPD-Abgeordneten im Bundestag vorsitzen. Seine Wahl zum Fraktionschef fällt deutlich aus. Nachricht lesen...
Parteien: Mützenich erneut zum SPD-Fraktionschef gewählt
Auch in den kommenden zwei Jahren wird Rolf Mützenich den SPD-Abgeordneten im Bundestag vorsitzen. Seine Wahl zum Fraktionschef fällt deutlich aus. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 04.09.2023 19:04 SPD
Mit fast 95 Prozent der Stimmen ist Mützenich als Fraktionschef bestätigt worden. Sein Ziel: Sich für den Kurs einer sozialdemokratisch geführten Regierung einsetzen. Nachricht lesen...
SPD: Rolf Mützenich für weitere zwei Jahre zum SPD-Fraktionschef gewählt
Mit fast 95 Prozent der Stimmen ist Mützenich als Fraktionschef bestätigt worden. Sein Ziel: Sich für den Kurs einer sozialdemokratisch geführten Regierung einsetzen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 04.09.2023 18:53 SPD
Der Kölner sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag und war lange ihr außenpolitischer Sprecher. Er zählt zum linken Flügel der Partei. Nachricht lesen...
94,7 Prozent der Stimmen: Mützenich für weitere zwei Jahre zum SPD-Fraktionschef gewählt
Der Kölner sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag und war lange ihr außenpolitischer Sprecher. Er zählt zum linken Flügel der Partei. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mo 04.09.2023 18:34 SPD
Der Kölner Abgeordnete zählt zum linken Flügel der SPD und sitzt seit 2022 im Bundestag. Er verspricht, "den Zusammenhalt der Fraktion zu fördern". Nachricht lesen...
Bundestag: Mützenich für zwei weitere Jahre zum SPD-Fraktionschef gewählt
Der Kölner Abgeordnete zählt zum linken Flügel der SPD und sitzt seit 2022 im Bundestag. Er verspricht, "den Zusammenhalt der Fraktion zu fördern". Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 04.09.2023 18:24 SPD
Auch in den kommenden zwei Jahren wird Rolf Mützenich den SPD-Abgeordneten im Bundestag vorsitzen. Seine Wahl zum Fraktionschef fällt deutlich aus. Nachricht lesen...
Parteien: Mützenich erneut zum SPD-Fraktionschef gewählt
Auch in den kommenden zwei Jahren wird Rolf Mützenich den SPD-Abgeordneten im Bundestag vorsitzen. Seine Wahl zum Fraktionschef fällt deutlich aus. Nachricht lesen...
Mo 28.08.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 28.08.2023 05:52 SPD
Landtag: SPD-Fraktionschef Losse-Müller fordert Investitionsschub
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Mo 28.08.2023 05:52 SPD
SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller verlangt für Schleswig-Holstein ein umfassendes Investitionsprogramm. Der Oppositionsführer im Landtag kündigte dazu im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur eigene Vorschläge an. Nach Gesprächen mit vielen Experten gehe er davon aus, dass das Land bis 2030 zehn bis zwölf Milliarden Euro allein in die Klimatransformation investieren muss. Nachricht lesen...
Landtag: SPD-Fraktionschef Losse-Müller fordert Investitionsschub
SPD-Fraktionschef Thomas Losse-Müller verlangt für Schleswig-Holstein ein umfassendes Investitionsprogramm. Der Oppositionsführer im Landtag kündigte dazu im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur eigene Vorschläge an. Nach Gesprächen mit vielen Experten gehe er davon aus, dass das Land bis 2030 zehn bis zwölf Milliarden Euro allein in die Klimatransformation investieren muss. Nachricht lesen...
Fr 07.07.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 07.07.2023 10:06 Ampel
Nach der Sommerpause müsse die Koalition anders regieren, sagt Mützenich. Und Al-Wazir sorgt sich wegen des Streits um das Heizungsgesetz um seine Chancen bei der Landtagswahl. Nachricht lesen...
"Wir müssen uns am Riemen reißen": SPD-Fraktionschef und Hessens Grünen-Kandidat fordern von Ampel mehr Disziplin
Nach der Sommerpause müsse die Koalition anders regieren, sagt Mützenich. Und Al-Wazir sorgt sich wegen des Streits um das Heizungsgesetz um seine Chancen bei der Landtagswahl. Nachricht lesen...
Di 04.07.2023
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 04.07.2023 16:32
Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben. Nachricht lesen...
Parteien: Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 04.07.2023 15:48
Einst galt er als Mann für den Übergang, dann aber fand Rolf Mützenich Gefallen an der Macht. Nun will er für weitere zwei Jahre die SPD-Bundestagsfraktion führen. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef: "Mütze" will's noch einmal wissen
Einst galt er als Mann für den Übergang, dann aber fand Rolf Mützenich Gefallen an der Macht. Nun will er für weitere zwei Jahre die SPD-Bundestagsfraktion führen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 04.07.2023 14:41 Bundestag
Der 64-Jährige kündigt nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin an, sich einer Wiederwahl zu stellen. Nachricht lesen...
Bundestag: Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
Der 64-Jährige kündigt nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin an, sich einer Wiederwahl zu stellen. Nachricht lesen...
Mi 28.06.2023
Statistik Quelle: Stern vom Mi 28.06.2023 05:34 CDU
Bündnispartner an der Förde, Gegner an der Spree: Ein ambivalentes Verhältnis zu den Grünen sieht der Oppositionsführer bei der CDU. Die Christdemokraten müssten ihr Verhältnis zu den Grünen klären, meint SPD-Fraktionschef Losse-Müller. Nachricht lesen...
Kiel: SPD-Fraktionschef: CDU muss Verhältnis zu Grünen klären
Bündnispartner an der Förde, Gegner an der Spree: Ein ambivalentes Verhältnis zu den Grünen sieht der Oppositionsführer bei der CDU. Die Christdemokraten müssten ihr Verhältnis zu den Grünen klären, meint SPD-Fraktionschef Losse-Müller. Nachricht lesen...
Do 25.05.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.05.2023 14:02 SPD
Regierung: SPD-Fraktionschef wirft Landesregierung Wählertäuschung vor
Nachricht lesen...Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 25.05.2023 12:48 SPD
Abgeordneteshaus: SPD-Fraktionschef unterstreicht Bedeutung des Klimaschutzes
Nachricht lesen...Statistik Quelle: Stern vom Do 25.05.2023 12:48 SPD
Die neue schwarz-rote Koalition in Berlin räumt dem Klimaschutz nach den Worten von SPD-Fraktionschef Raed Saleh größte Priorität ein. "Wir werden beim Klimaschutz jetzt richtig klotzen", sagte Saleh am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. Denn die Bekämpfung der Klimakrise sei "eine der drängendsten Herausforderungen unserer Zeit". Vor diesem Hintergrund sei das im Koalitionsvertrag verankert ... Nachricht lesen...
Abgeordneteshaus: SPD-Fraktionschef unterstreicht Bedeutung des Klimaschutzes
Die neue schwarz-rote Koalition in Berlin räumt dem Klimaschutz nach den Worten von SPD-Fraktionschef Raed Saleh größte Priorität ein. "Wir werden beim Klimaschutz jetzt richtig klotzen", sagte Saleh am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. Denn die Bekämpfung der Klimakrise sei "eine der drängendsten Herausforderungen unserer Zeit". Vor diesem Hintergrund sei das im Koalitionsvertrag verankert ... Nachricht lesen...
Mi 24.05.2023
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Mi 24.05.2023 06:55 SPD, Habeck
Das umstrittene Heizungsgesetz sorgt für reichlich Zoff in der Ampelkoalition. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zuletzt die FDP scharf attackiert. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlägt nun jedoch andere Töne an. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zum Heizungsstreit: »Ob das ein Wortbruch ist, das würde ich so nicht sehen«
Das umstrittene Heizungsgesetz sorgt für reichlich Zoff in der Ampelkoalition. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zuletzt die FDP scharf attackiert. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlägt nun jedoch andere Töne an. Nachricht lesen...
Di 23.05.2023
Statistik Quelle: Stern vom Di 23.05.2023 11:21 SPD
Der Kölner Bildungspolitiker Jochen Ott ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag. Die größte Oppositionsfraktion wählte den bisherigen Vize-Fraktionschef am Dienstag an ihre Spitze, wie aus Fraktionskreisen verlautete. Nachricht lesen...
Landtag: Jochen Ott neuer SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag
Der Kölner Bildungspolitiker Jochen Ott ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag. Die größte Oppositionsfraktion wählte den bisherigen Vize-Fraktionschef am Dienstag an ihre Spitze, wie aus Fraktionskreisen verlautete. Nachricht lesen...
Mo 22.05.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 22.05.2023 10:42 SPD, Mützenich
Das Heizungsgesetz belastet mehr und mehr die Stimmung in der Koalition. SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich genervt von der FDP, die den Gesetzgebungsprozess verzögert. Und er stellt ein Ultimatum. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef Mützenich mahnt FDP im Heizungsstreit
Das Heizungsgesetz belastet mehr und mehr die Stimmung in der Koalition. SPD-Fraktionschef Mützenich zeigt sich genervt von der FDP, die den Gesetzgebungsprozess verzögert. Und er stellt ein Ultimatum. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: NTV vom Mo 22.05.2023 09:47 SPD
Das Heizungsgesetz bestimmt seit Wochen die politische Debatte, in den Bundestag ist es aber noch nicht eingebracht. Das will SPD-Fraktionschef Mützenich noch in dieser Woche schaffen. Dabei blockiert aus seiner Sicht vor allem die FDP, von der er zunehmend genervt ist. Nachricht lesen...
Gesetz soll zeitnah in Bundestag: FDP "nervt" SPD-Fraktionschef Mützenich in Heizungs-Debatte
Das Heizungsgesetz bestimmt seit Wochen die politische Debatte, in den Bundestag ist es aber noch nicht eingebracht. Das will SPD-Fraktionschef Mützenich noch in dieser Woche schaffen. Dabei blockiert aus seiner Sicht vor allem die FDP, von der er zunehmend genervt ist. Nachricht lesen...
Fr 19.05.2023
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 19.05.2023 11:04 SPD
Innerhalb der Ampel kam die Kritik am Gebäudeenergiegesetz bislang vor allem von der FDP. Nun meldet sich auch SPD-Fraktionschef Mützenich zu Wort und stellt die Wärmepumpe als zentrales Element infrage. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef: Heizungsgesetz setzt zu einseitig auf Wärmepumpe
Innerhalb der Ampel kam die Kritik am Gebäudeenergiegesetz bislang vor allem von der FDP. Nun meldet sich auch SPD-Fraktionschef Mützenich zu Wort und stellt die Wärmepumpe als zentrales Element infrage. Nachricht lesen...
Fr 05.05.2023
Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 05.05.2023 07:10 SPD
Der SPD-Fraktionschef Florian Spirkl verlässt den Oberschleißheimer Gemeinderat – und wird von seinen Kollegen mit warmen Worten verabschiedet. Sein Nachfolger steht bereits fest. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef verabschiedet sich - Nachfolger steht fest
Der SPD-Fraktionschef Florian Spirkl verlässt den Oberschleißheimer Gemeinderat – und wird von seinen Kollegen mit warmen Worten verabschiedet. Sein Nachfolger steht bereits fest. Nachricht lesen...
Do 20.04.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 20.04.2023 13:54 SPD
Den Kampf gegen den Lehrermangel will Daniel Keller nicht im Eilverfahren bestreiten. Er setzt auf eine Zusammenarbeit mit Lehrerverbänden, Eltern und Schülern. Nachricht lesen...
Nach Rücktritt von Bildungsministerin Britta Ernst: Brandenburgs SPD-Fraktionschef warnt Grüne und CDU vor Aktionismus
Den Kampf gegen den Lehrermangel will Daniel Keller nicht im Eilverfahren bestreiten. Er setzt auf eine Zusammenarbeit mit Lehrerverbänden, Eltern und Schülern. Nachricht lesen...
Sa 01.04.2023
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 01.04.2023 10:08 SPD
Ein Gipfel von Landesregierung, Landräten und Oberbürgermeistern war am Mittwoch ohne Ergebnisse geblieben. SPD-Fraktionschef Daniel Keller fordert schnelle Entlastung. Nachricht lesen...
Wegen steigender Flüchtlingszahlen: Brandenburgs SPD-Fraktionschef will zügige Lösungen zur Entlastung von Kommunen
Ein Gipfel von Landesregierung, Landräten und Oberbürgermeistern war am Mittwoch ohne Ergebnisse geblieben. SPD-Fraktionschef Daniel Keller fordert schnelle Entlastung. Nachricht lesen...
Di 28.03.2023
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 28.03.2023 14:44 SPD
Nach dem Parteivorsitz der NRW-SPD gibt Thomas Kutschaty auch die Führung seiner Fraktion im Düsseldorfer Landtag ab. Einen Zeitplan für die Nachfolge gibt es noch nicht. Nachricht lesen...
Nordrhein-Westfalen: Thomas Kutschaty will auch als SPD-Fraktionschef abtreten
Nach dem Parteivorsitz der NRW-SPD gibt Thomas Kutschaty auch die Führung seiner Fraktion im Düsseldorfer Landtag ab. Einen Zeitplan für die Nachfolge gibt es noch nicht. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 28.03.2023 13:07 SPD
Die nordrhein-westfälische SPD ist in eine Führungskrise gestürzt. Thomas Kutschaty will im Landtag in Düsseldorf nicht länger Oppositionsführer sein. Nachricht lesen...
Kutschaty kündigt auch Rückzug als SPD-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen an
Die nordrhein-westfälische SPD ist in eine Führungskrise gestürzt. Thomas Kutschaty will im Landtag in Düsseldorf nicht länger Oppositionsführer sein. Nachricht lesen...
Fr 24.03.2023
Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 24.03.2023 06:49 SPD, FDP
"Selbstdarstellung hilft niemandem": Mit diesen Worten meldet sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zum Streit innerhalb der Ampel-Regierung. Grünen-Chefin Ricarda Lang findet es dagegen nicht überraschend, dass es in den vergangenen Wochen "ruppig" zugegangen sei. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef Mützenich wirft FDP und Grünen "Selbstdarstellung" vor
"Selbstdarstellung hilft niemandem": Mit diesen Worten meldet sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zum Streit innerhalb der Ampel-Regierung. Grünen-Chefin Ricarda Lang findet es dagegen nicht überraschend, dass es in den vergangenen Wochen "ruppig" zugegangen sei. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 24.03.2023 06:34 SPD, FDP
Autobahnausbau, Austausch von Öl- und Gasheizungen und Haushaltsetat – die Ampel-Koalition ist in vielen Themen uneins. Der Ton war zuletzt rauer. Nachricht lesen...
Heftige Debatten in der Koalition: SPD-Fraktionschef wirft FDP und Grünen "Selbstdarstellung" vor
Autobahnausbau, Austausch von Öl- und Gasheizungen und Haushaltsetat – die Ampel-Koalition ist in vielen Themen uneins. Der Ton war zuletzt rauer. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 24.03.2023 04:00 SPD
Rolf Mützenich beklagt unnütze Profilierungsversuche der Koalitionspartner. Grünen-Chefin Ricarda Lang erneuert ihre Blockadevorwürfe. Nachricht lesen...
Ampel-Koalition: SPD-Fraktionschef wirft FDP und Grünen Selbstdarstellung vor
Rolf Mützenich beklagt unnütze Profilierungsversuche der Koalitionspartner. Grünen-Chefin Ricarda Lang erneuert ihre Blockadevorwürfe. Nachricht lesen...
Mo 23.01.2023
Statistik Quelle: Bild vom Mo 23.01.2023 17:51 Scholz
Mützenich kämpft vor allem gegen: Sieg- und Frieden-bringende Kampfpanzer für die Ukraine.Foto: IMAGO/Political-Moments Nachricht lesen...
Der mächtige SPD-Fraktionschef - So tickt Scholz' Panzersperre
Mützenich kämpft vor allem gegen: Sieg- und Frieden-bringende Kampfpanzer für die Ukraine.Foto: IMAGO/Political-Moments Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 23.01.2023 07:50 Scholz
Für die ausbleibende Zusage einer Kampfpanzer-Lieferung an die Ukraine erntet Deutschland viel Kritik. Der Newsticker. Nachricht lesen...
Debatte um Panzerlieferung: SPD-Fraktionschef verteidigt Scholz gegen FDP-Kritik
Für die ausbleibende Zusage einer Kampfpanzer-Lieferung an die Ukraine erntet Deutschland viel Kritik. Der Newsticker. Nachricht lesen...
Mi 28.12.2022
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 28.12.2022 16:06 Krieg
Jahre warnte der Sozialdemokrat vor Aufrüstung - setzte aber das Bundeswehr-Sondervermögen durch. Solche Widersprüche führen ihn nun an seine Grenzen. Nachricht lesen...
Warum der SPD-Fraktionschef leidet: Russlands Krieg zehrt Rolf Mützenich auf
Jahre warnte der Sozialdemokrat vor Aufrüstung - setzte aber das Bundeswehr-Sondervermögen durch. Solche Widersprüche führen ihn nun an seine Grenzen. Nachricht lesen...
Sa 10.12.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 10.12.2022 11:18 Maskenpflicht
Landtag: SPD-Fraktionschef für Maskenpflicht bis zum Frühjahr
Nachricht lesen...So 06.11.2022
Statistik Quelle: Bild vom So 06.11.2022 12:26 Ukraine
Rolf Mützenich macht Stimmung in der Ukraine – und sagt dabei die Unwahrheit. Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...
Unsinns-Behauptung über die Ukraine - SPD-Fraktionschef: Ich stehe auf ihrer "Terrorliste"
Rolf Mützenich macht Stimmung in der Ukraine – und sagt dabei die Unwahrheit. Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...
Statistik Quelle: T-Online vom So 06.11.2022 10:12 SPD
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich steht nach eigener Aussage auf einer "Terrorliste" der ukrainischen Regierung. Kiew und der Ex-Botschafter dementieren. Das ukrainische Außenministerium hat die Darstellung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dementiert, nach der er in Kiew auf eine "Terrorliste" gesetzt worden sei. "Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste", schrieb der ukrainische Au... ... Nachricht lesen...
Melnyk zu SPD-Fraktionschef: "Sie sind kein unschuldiges Opfer"
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich steht nach eigener Aussage auf einer "Terrorliste" der ukrainischen Regierung. Kiew und der Ex-Botschafter dementieren. Das ukrainische Außenministerium hat die Darstellung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dementiert, nach der er in Kiew auf eine "Terrorliste" gesetzt worden sei. "Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste", schrieb der ukrainische Au... ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 06.11.2022 09:20 SPD, Mützenich
Beim Debattenkonvent der SPD sagt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, die Ukraine habe ihn auf eine Terrorliste gesetzt - doch Kiew weist das zurück. Nachricht lesen...
Mützenich sorgt für Wirbel: Der SPD-Fraktionschef und die "Terrorliste"
Beim Debattenkonvent der SPD sagt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, die Ukraine habe ihn auf eine Terrorliste gesetzt - doch Kiew weist das zurück. Nachricht lesen...
Sa 05.11.2022
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Sa 05.11.2022 14:35 SPD
Dem SPD-Fraktionschef ist eine zweifelhafte Ehre zuteil geworden: Rolf Mützenich hat der ukrainischen Regierung vorgeworfen, ihn auf eine Terrorliste gesetzt zu haben. Angeblich weil er sich für einen Waffenstillstand in der Ukraine ... Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef irritiert: Ukrainische Regierung hat Mützenich offenbar auf Terrorliste gesetzt
Dem SPD-Fraktionschef ist eine zweifelhafte Ehre zuteil geworden: Rolf Mützenich hat der ukrainischen Regierung vorgeworfen, ihn auf eine Terrorliste gesetzt zu haben. Angeblich weil er sich für einen Waffenstillstand in der Ukraine ... Nachricht lesen...
Fr 04.11.2022
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 04.11.2022 15:59 Baerbock, Scholz
Kanzler Scholz ließ Zweifel an der Wertehaltigkeit seiner Chinapolitik aufkommen - da erinnerte ihn Baerbock nur an den Koalitionsvertrag. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef nennt Baerbock "unhöflich": Mahnung der Außenministerin war gerechtfertigt
Kanzler Scholz ließ Zweifel an der Wertehaltigkeit seiner Chinapolitik aufkommen - da erinnerte ihn Baerbock nur an den Koalitionsvertrag. Nachricht lesen...
Mi 02.11.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 02.11.2022 14:20 Länder
Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Losse-Müller kritisiert die Blockade der Union beim Bürgergeld 2023. Er ruft CDU-Politiker zur Einsicht auf. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef zu Bürgergeld 2023: CDU-Länder sollen Blockade endlich aufgeben
Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Losse-Müller kritisiert die Blockade der Union beim Bürgergeld 2023. Er ruft CDU-Politiker zur Einsicht auf. Nachricht lesen...
Mo 05.09.2022
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mo 05.09.2022 19:13 Länder
"Wir haben eine gesamtstaatliche Verantwortung", sagte Mützenich im Hinblick auf das Entlastungspaket. Jetzt sei eine Kraftanstrengung aller gefordert. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef fordert "so schnell wie möglich" Bund-Länder-Runde
"Wir haben eine gesamtstaatliche Verantwortung", sagte Mützenich im Hinblick auf das Entlastungspaket. Jetzt sei eine Kraftanstrengung aller gefordert. Nachricht lesen...
Sa 03.09.2022
Statistik Quelle: Stern vom Sa 03.09.2022 12:35 Energiekrise
Angesichts der Energiekrise fordert der Fraktionschef der SPD im Brandenburger Landtag, Daniel Keller, schnelle und nachvollziehbare Lösungen. "Gelingt das nicht, werden wir keinen ruhigen, protestfreien Winter haben", sagte Keller der "Märkischen Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Die Sorge über bezahlbare Energiepreise gehe inzwischen durch alle Bevölkerungsschichten in Brandenburg. Nachricht lesen...
Landtag: SPD-Fraktionschef fordert schnelle Lösungen für Energiekrise
Angesichts der Energiekrise fordert der Fraktionschef der SPD im Brandenburger Landtag, Daniel Keller, schnelle und nachvollziehbare Lösungen. "Gelingt das nicht, werden wir keinen ruhigen, protestfreien Winter haben", sagte Keller der "Märkischen Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Die Sorge über bezahlbare Energiepreise gehe inzwischen durch alle Bevölkerungsschichten in Brandenburg. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 03.09.2022 12:35 Energiekrise
Landtag: SPD-Fraktionschef fordert schnelle Lösungen für Energiekrise
Nachricht lesen...Do 04.08.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 04.08.2022 09:01 Schröder
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Ukraine veröffentlicht Liste von Kreml-"Desinformanten" - samt SPD-Fraktionschef Mützenich
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Mi 03.08.2022
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 03.08.2022 11:12 Renten, SPD
Gesamtmetall-Chef Wolf hatte eine Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre vorgeschlagen. Nun läuft die Debatte wieder heiß. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich positioniert sich klar. Nachricht lesen...
Debatte um Eintrittsalter: SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rente mit 70 ab
Gesamtmetall-Chef Wolf hatte eine Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre vorgeschlagen. Nun läuft die Debatte wieder heiß. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich positioniert sich klar. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 03.08.2022 09:54 Renten
"Wer länger als bis 67 arbeiten will, kann das bereits tun", sagt Rolf Mützenich. Seine Fraktion werde aber einer Erhöhung des Renteintrittsalters auf 70 nicht zustimmen. Nachricht lesen...
Rentenalter: SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rente mit 70 ab
"Wer länger als bis 67 arbeiten will, kann das bereits tun", sagt Rolf Mützenich. Seine Fraktion werde aber einer Erhöhung des Renteintrittsalters auf 70 nicht zustimmen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 03.08.2022 04:45 Renten
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Ukraine veröffentlicht Liste von Kreml-"Desinformanten" - samt SPD-Fraktionschef Mützenich
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 03.08.2022 03:21 Renten
Der Streit um die Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre ist in vollem Gange. Manche sprechen von "sozialem Bullshit". So weit geht Rolf Mützenich zwar nicht – dennoch wird der SPD-Fraktionschef deutlich. Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef Mützenich lehnt Rente mit 70 ab
Der Streit um die Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre ist in vollem Gange. Manche sprechen von "sozialem Bullshit". So weit geht Rolf Mützenich zwar nicht – dennoch wird der SPD-Fraktionschef deutlich. Nachricht lesen...
Mo 01.08.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 01.08.2022 05:00 Ukraine
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Ukraine veröffentlicht Liste von Kreml-"Desinformanten" - samt SPD-Fraktionschef Mützenich
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
So 31.07.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom So 31.07.2022 12:46 Ukraine
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Ukraine veröffentlicht Liste von Kreml-"Desinformanten" - samt SPD-Fraktionschef Mützenich
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Sa 30.07.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Sa 30.07.2022 12:24 Ukraine
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Ukraine veröffentlicht Liste von Kreml-"Desinformanten" - samt SPD-Fraktionschef Mützenich
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich. Nachricht lesen...
Do 14.07.2022
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 14.07.2022 08:31 Ukraine, Putin
Der Ukraine-Krieg könne am Ende nur durch Verhandlungen beendet werden, meint der SPD-Fraktionschef. Deutsche Alleingänge dürfe es aber nicht geben. Nachricht lesen...
Ukraine-Krieg: SPD-Fraktionschef schließt Gespräche mit Wladimir Putin nicht aus
Der Ukraine-Krieg könne am Ende nur durch Verhandlungen beendet werden, meint der SPD-Fraktionschef. Deutsche Alleingänge dürfe es aber nicht geben. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.07.2022 07:22 SPD, Putin
UN-Generalsekretär: "Entscheidender Schritt" zur Lösung der Krise + USA werfen Russland "Deportation" von bis zu 1,6 Millionen Ukrainern vor + Der Newsblog Nachricht lesen...
SPD-Fraktionschef will Gespräche mit Putin nicht ausschließen
UN-Generalsekretär: "Entscheidender Schritt" zur Lösung der Krise + USA werfen Russland "Deportation" von bis zu 1,6 Millionen Ukrainern vor + Der Newsblog Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 14.07.2022 02:32 Putin
Bringt es etwas, mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu reden? Die Meinungen dazu gehen auseinander. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich meint, dass man zumindest offen für Gespräche sein sollte. Nachricht lesen...
Rolf Mützenich: SPD-Fraktionschef: Gespräche mit Putin nicht ausschließen
Bringt es etwas, mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu reden? Die Meinungen dazu gehen auseinander. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich meint, dass man zumindest offen für Gespräche sein sollte. Nachricht lesen...
Di 14.06.2022
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 14.06.2022 13:55 NRW
Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Nachricht lesen...
Trotz NRW-Wahlschlappe: Kutschaty als SPD-Fraktionschef wiedergewählt
Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Nachricht lesen...
Di 07.06.2022
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 07.06.2022 17:26 Ukraine
Kann ein Freund Russlands im Ukraine-Krieg vermitteln? Ja, sagt SPD-Politiker Rolf Mützenich – und liefert eine Begründung, die aufhorchen lässt. Nachricht lesen...
China als Vermittler im Ukraine-Krieg? SPD-Fraktionschef mit überraschendem Vorstoß
Kann ein Freund Russlands im Ukraine-Krieg vermitteln? Ja, sagt SPD-Politiker Rolf Mützenich – und liefert eine Begründung, die aufhorchen lässt. Nachricht lesen...